Infothek - Die Schutrechte kurz erklärt
Ein Grundsatz der Wirtschaftsordnung in den meisten Industriestaaten ist die Nachahmungsfreiheit. Wer ein Produkt auf den Markt bringt oder eine Geschäftsidee umsetzt muss also damit rechnen, dass andere dies schlicht kopieren.
Von diesem Grundsatz gibt es aber Ausnahmen, nämlich spezifische Schutzrechte wie Patent, Marke, Design, Sortenschutz, Urheberrecht und wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz. Damit kann die Nachahmung verhindert werden. Je nach Schutzrecht gelten dabei unterschiedliche Voraussetzungen und Rahmenbedingungen. Richtig eingesetzt können Schutzrechte die Marktposition von Unternehmen erheblich verbessern, Innovationen schützen und Investitionen absichern.
Patent
Patente schützen Innovationen auf allen Gebieten der Technik. Auch Software ist unter bestimmten Voraussetzungen dem Patenschutz zugänglich. Ob es eine vollständig neu konstruiete Maschine, ein neues Material für eine bestimmte Verwendung oder ein neues Verfahren ist - Patente schützen vor Nachahmern und Plagiatoren.
Voraussetzungen
Zum Erhalt eines Patent muss eine Erfindung neu sein, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sein. Deshalb muss eine Patentanmeldung rechtzeitig erfolgen, d.h. bevor ein Produkt auf den Markt gebracht wird, Verhandlungen geführt werden oder technische Details veröffentlicht werden. Jede eigene Veröffentlichung kann die Chance auf den Patentschutz verwirken.
Nutzen
Ein erteiltes Patent gewährt umfangreiche Ansprüche gegen tatsächliche oder mögliche Verletzer. Der Verkauf von Produkten oder das Anbieten von Dienstleistungen kann unterbunden werden, es kann Schadensersatz oder Auskunft über bestimmte Tätigkeiten verlangt werden. Patente können auch lizenziert werden, also Einnahmen generieren oder als Verhandlungsmasse, Werbeargument und Kreditsicherheit verwendet werden.
Marke
Marken schützen das, woran Kunden und Partner Ihre Produkte und Dienstleistungen erkennen. Marken können beispielsweise Wörter, Logos, bestimmte Gestaltungen oder Klänge sein. Nimmt ein Kunde die Marke war, so erzeugt sie einen Wiedererkennungswert, weil er das Produkt z.B. schomal gekauf hat, in der Werbung gehört hat oder weil jemand etwas darüber erzählt hat. Um so wichtiger ist, die Marke gegen Nachahmer zu schützen und deren Verwendbarkeit langfristig zu sichern.
Voraussetzungen
Der beste Weg, um einen dokumentierten Markenschutz zu erhalten, ist die Anmeldung einer Marke. Dies erfordert ein individuelles Waren- und Dienstleistungsverzeichnis, in welchem festgelegt wird, wofür die Marke geschützt werden soll. Die Marke wird dann amtlich geprüft und bei Erfolg eingetragen. Inhaber von Markenrechten überwachen häufig solche Eintragungen und reagieren auf möglicherweise kollidierende Eintragungen. Dadurch können viele markenrechtliche Konflikte rechtzeitig geklärt werden. Gegebenenfalls können solche Kollisionen in einem amtlichen Verfahren geklärt werden.
Nutzen
Eine eingetragene Marke dokumentiert Ihren Rechtsanspruch auf ein Wort, ein Logo oder eine sonstige Identifikation Ihrer Produkte und Dienstleistungen. Gegen Nachahmer und Verletzer kann vorgegangen werden, ähnliche Eintragungen ins Register können verhindert werden. Die Einrichtung einer Markenüberwachung informiert laufend über möglicherweise kollidierende Eintragungen, wodurch Konflikte in einem frühen Stadium geklärt werden können. Marken können grundsätzlich unendlich lange aufrechterhalten werden und somit die Wiedererkennung Ihrer Produkte und Dienstleistungen über Generationen absichern.
Design
Der Designschutz erlaubt es, Produktgestaltungen vor Nachahmern zu schützen. Dabei muss keine besondere künstlerische Leistung ersichtlich sein, auch einfache Formen können geschützt werden.
Voraussetzungen
Zum Erhalt eines Designschutzes werden Fotos oder Zeichnungen des Produkts amtlich registriert. Ein Design muss neu sein und "Eigenart haben", also einen von bekannten Designs unterschiedlichen Gesamteindruck hervorrufen. Eigene Veröffentlichungen des Designs können den Schutz ausschließen, deshalb sollte ein Designschutz vor Produktpräsentationen oder Werbeaktivitäten beantragt werden.
Nutzen
Ein eingetragenes Design schützt gegen Nachahmer des Designs. Von diesen kann beispielsweise Unterlassung und Schadensersatz verlangt werden. Auch kann ein Design lizenziert werden, also Einnahmen generieren.